Der türkischstämmige deutsche Schriftsteller Dogan Akhanli ist in Istanbul verhaftet worden. Ihm wird die Beteiligung an einem Raubüberfall im Jahr 1989 vorgeworfen. Doch daran gibt es Zweifel. Sitzt Akhanli wegen seines Engagements für die Armenierfrage hinter Gittern?

Mehr: Deutscher Schriftsteller in der Türkei in Haft

Quelle: tagesspiegel.de

Vortrag und Diskussion
mit Adnan Keskin

Im Allerweltshaus, Körnerstr. 77-79, Köln – Ehrenfeld, Eintritt 3,- €

Am 12. September, an dem dreißigsten Jahrestag des Militärputsches, findet in der Türkei die Volksabstimmung zur Änderung der Verfassung statt, welche vor 30 Jahren durch die Putschisten verabschiedet wurde.

Einige überparteiliche Intellektuelle und Demokraten in der Türkei wie z.B. Orhan Pamuk (Nobelpreisträger für Literatur) und Ahmet Altan (Chefredakteur der oppositionellen Tageszeitung „Taraf“) unterstützen die Änderungen mit dem Motto „Nicht genug, aber Ja!“. Mit den Änderungen von 26 Paragrafen soll die Einschränkung der außergewöhnlichen Macht der zivilen und militärischen Bürokratie bewirkt werden. Ebenso sollen sie für mehr Rechte für alle Bürger, sowie für die sozial und wirtschaftlich Benachteiligten wie Kinder, Behinderte und Frauen, sorgen. Die Hauptmaxime der Änderungen lautet – weniger Bürokratie, mehr Demokratie.

Der Referent wird in seinem Vortrag die Hintergründe seiner politischen Geschichte sowie der Geschichte der Politik in der Türkei seit den 70er Jahren erzählen und die Ergebnisse der Volksabstimmung zur Verfassungsänderung analysieren.

Mehr: Flyer_Nicht genug aber Ja! Bürokratische Übermacht oder mehr Demokretie in der Türkei_

Der Istanbuler Staatsanwalt Hüseyin Ayar hat heute den 2. Akt der Farce gegen Dogan Akhanli eröffnet. Er habe bei der 11. Strafkammer des Strafgerichts in Istanbul seine Anklage eingereicht und werde Akhanli des Raubüberfalls mit Todesfolge bezichtigen, erklärte er mündlich gegenüber der Verteidigung.

Zuvor hatte sich der Staatsanwalt geweigert, die von ihm bislang als Hauptbelastungszeugen angeführten Söhne des Opfers anzuhören. Die beiden Brüder waren in Begleitung ihres Anwaltes erschienen und wollten vor dem Staatsanwalt ausführlicher wiederholen, was sie schon am 13.8.2010 in einer Vernehmung bei der Polizei zu Protokoll gegeben hatten: Dass Dogan Akhanli bei dem fraglichen Überfall im Oktober 1989 auf die Wechselstube ihres Vaters nicht dabei gewesen sei. Mehr noch: dass sie ihre Aussage von 1992 nicht mehr aufrechterhalten würden. Damals habe ihnen die Polizei nahe gelegt, Akhanli zu beschuldigen. Noch nicht einmal ein Foto des Genannten sei ihnen vorgelegt worden. Staatsanwalt Ayar weigerte sich, die Zeugen anzuhören. Die Anklageschrift sei bereits ans Gericht unterwegs.

Mehr: Staatsanwalt will Dogan Akhanli anklagen

Am 10.8.2010 wurde der in der Türkei bekannte Schriftsteller Dogan Akhanli, deutscher Staatsbürger seit 2001, am Flughafen in Istanbul verhaftet und in die Haftanstalt Metris verbracht. Seit dem 20.8.2010 wird er in einer Haftanstalt in Tekirdag festgehalten. Akhanli ist zum ersten Mal seit seiner Flucht 1991 in die Türkei gekommen. Er wollte seinen kranken Vater besuchen.

Mehr: Schriftsteller und Menschenrechtler Dogan Akhanli zu Unrecht in Haft

Geheime Afghanistan-Dokumente, veröffentlicht bei WikiLeaks, stürzen westliche Regierungen in Erklärungsnot – aber wie sicher können sich die Informanten fühlen? Technische Neuerungen sollen verhindern, dass Quellen auffliegen. Als nächstes müssen die Whistleblower an der eigenen Transparenz arbeiten.

Mehr: Afghanistan-Enthüller bauen Schutz von Informanten aus

Quelle: spiegel.de

Was macht die Task Force 373 in der deutschen Zone in Afghanistan? Die jetzt enthüllten Geheimdokumente geben weitreichende Einblicke in die Kommandoaktionen der US-Spezialkräfte – wie sie Top-Taliban jagen, wie das Töten für sie Routine ist. Die Opposition fordert Aufklärung von der Bundesregierung.

Mehr: Die dreckigste Seite des Krieges

Quelle: spiegel.de

von Vera Hölscher

20. Juli 2010

Sicherlich hat sich die Wahrnehmung des Versammlungsrechts innerhalb der Bundesrepublik völlig verändert. Schon im Grundgesetz kommt die Skepsis gegenüber diesem Grundrecht in Art. 8 Abs. 2 zum Ausdruck, der ein einschränkendes Gesetz vorsieht. Eingeführt worden ist das Versammlungsgesetz ja als klare Einschränkung, um Versammlungen unter freiem Himmel zu reglementieren.

Das ganze Interview mit Elke Steven

von Ronny Ahlbehrndt und Sebastian Albus

21. Juni 2010

Einbürgerung ist nach meiner Auffassung der richtige Schritt zur Integration, auch kann sie eine Einladung für die Menschen die hier länger leben sein. Leider läuft die Einbürgerung aber nicht so, dass man von diesem Verfahren gesellschaftlich profitieren kann, weil Deutschland mit dem Gesetz der deutschen Staatsbürgerschaft eine abwehrende Haltung gegenüber den Migranten hat. Das heißt, die Menschen werden gezwungen, ihre Herkunftsstaatsangehörigkeit aufzugeben.

Das ganze Interview mit Tayfun Keltek

Mit Jean-Pierre Bemba, dem früheren Vizepräsidenten des Kongo, steht erneut ein Afrikaner vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
Der Volkswirt Jean-Pierre Bemba (47) war Berater von Präsident Mobutu. Nach dessen Sturz 1997 führte er eine Oppositionspartei und wurde 2003 Vizepräsident der Demokratischen Republik Kongo

Mehr: Tribunal: Die üblichen Verdächtigen

Quelle: freitag.de

von Otfried Höffe

Wer den Vorwurf des „Kulturimperialismus“ ­entkräften will, muss die Menschenrechtsidee aus ihrer Entstehungsgeschichte lösen.
Einige Kritiker sehen in den Menschenrechten eine subtile Form von Imperialismus: einen Rechtskulturimperialismus, der anderen Kulturen fremde Werte aufzwingt. Tatsächlich gehören die Menschenrechte ihrem Anspruch nach zu jener universalistischen Rechtsmoral, die vom Westen nicht entdeckt, sondern lediglich in größerer Radikalität gedacht wurde.

Mehr: Aus Prinzip gleichgültig

Quelle: freitag.de