Erinnern und Handeln für die Menschenrechte

Vortrag und Diskussion

mit Tobias Pflüger

Donnerstag, 3. September, 20 Uhr,

Eintritt 3,- €

Eine Weltmacht,  so sehen es viele Spitzenpolitiker in der Europäischen Union, braucht eine Armee.  Dieser Überzeugung folgten spätestens nach den von den USA in Jugoslawien geführten Kriege, die als Beweis für die militärische Handlungsunfähigkeit der EU gesehen wurden, konkrete Schritte: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als erweiterter Teil der Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Im Unterschied zur GASP sieht die ESVP auch unmittelbare militärische Interventionen vor und ist Grundlage für den Aufbau europäischer Kampfverbände, die sich bereits an mehreren internationalen Einsätzen beteiligten.

Vordergründig ging es dabei – zum Beispiel beim Einsatz im Kongo – um die Wahrung der Menschenrechte. Doch die tatsächliche Funktion der EU-Armee ist eine andere: sie soll strategisch wichtige Gebiete kontrollieren, konkurrierende Mächte einkreisen und schwächen, Rohstoffe und Handelswege sichern.

Mehr: Flyer_Militarisierung der EU